"Reorganisation gelungen"

Rechnungshof stellt neuer Standortagentur Business Upper Austria gutes Zeugnis aus

V.l.: Wirtschafts- und Forschungs-Landesrat Markus Achleitner mit Werner Pamminger, Geschäftsführer von Business Upper Austria. © Land OÖ/Vanessa Ehrengruber
V.l.: Wirtschafts- und Forschungs-Landesrat Markus Achleitner mit Werner Pamminger, Geschäftsführer von Business Upper Austria. © Land OÖ/Vanessa Ehrengruber

15.11.2019

Im Jahr 2010/11 war unter anderem eine Rechnungshof-Prüfung ein Grund dafür, die damalige Technologie- und Marketinggesellschaft (TMG) des Landes OÖ umfassend zu reformieren. Nun hat eine erneute Prüfung durch den Landesrechnungshof (LRH) bestätigt, dass die Ziele der 2013 begonnenen Reorganisation erreicht worden sind: „Der Prüfbericht des Landesrechnungshofs bescheinigt der neuen Standortagentur Business Upper Austria, dass sie nun über straffe Strukturen verfügt, nach klaren strategischen Zielen gesteuert wird und finanziell auf einem stabilen Fundament steht“, zeigt sich Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner, der auch Aufsichtsrats-Vorsitzender von Business Upper Austria ist, erfreut über das positive Zeugnis zur gelungenen Neuorganisation der oö. Standortagentur.

Der Landesrechnungshof anerkennt, dass sich die Business Upper Austria im Spannungsfeld zwischen gemeinwirtschaftlichen Aktivitäten und betriebswirtschaftlichen Zielen befindet: Ein wesentlicher Teil der Finanzierung kommt vom Haupteigentümer Land Oberösterreich aus der sogenannten „Abgangsdeckung“. Aber auch Erlöse aus Kooperationsprojekten und Beiträge von Unternehmen tragen zur Finanzierung des laufenden Betriebes bei. Der Grad der Selbstfinanzierung ist von 2015 bis 2018 von 25 auf 32 Prozent gestiegen, was zu einem teilweise geringeren Bedarf an Abgangsdeckung führte. Vor diesem Hintergrund ist auch die Kritik des Rechnungshofs zu sehen, dass in der Vergangenheit nicht verbrauchte Mittel aus der Abgangsdeckung im Unternehmen verblieben sind. Sie bilden eine Reserve zur Überbrückung von Phasen mit schwankenden Projekterlösen und erhöhen die Planungssicherheit. „Diese Vorgangsweise ist durch die Vereinbarung mit dem Land Oberösterreich gedeckt. Wir werden aber die Vorschläge des Rechnungshofs aufgreifen und für eine angemessene Balance zwischen geforderter Marktorientierung und öffentlichem Auftrag finden“, so Wirtschafts-Landesrat Achleitner.

 

„Wie der Rechnungshof richtig feststellt, gehen die Projektförderungen in nächster Zeit zurück. Das liegt daran, dass viele große EU-Rahmenprogramme eine Laufzeit bis 2020 haben und es stets eine gewisse Zeit dauert, bis Projekte aus den neu aufgelegten Programmen genehmigt sind“, erklärt Geschäftsführer Werner Pamminger.

 

Zu dem im Prüfbericht des Landesrechnungshofes genannten Fördervorgang beim oö.  Hightech-Inkubator tech2b, bei dem Business Upper Austria seit 2018 Haupteigentümer ist, ist festzustellen, dass die Überprüfungen verschiedener Behörden bereits ergeben haben, dass es keinerlei Hinweise auf Unregelmäßigkeiten gibt. Zu den vom LRH angeführten Mängeln bei der Förderabwicklung bei tech2b, etwa hinsichtlich Abgrenzungsfragen bei den Zeitaufzeichnungen, betont Werner Pamminger, Geschäftsführer von Business Upper Austria: „Wir haben bei der tech2b – auch aus eigenem Interesse – die organisatorischen Regelungen für die Zeiterfassung nochmals geschärft, um künftig erst gar keine Unklarheiten aufkommen zu lassen“.

„Mit der Business Upper Austria haben wir eine Top-Standortagentur, die den Wirtschaftsstandort Oberösterreich professionell weiterentwickelt und international sichtbar macht“, unterstreicht Wirtschafts-Landesrat Achleitner.


Foto: Ing. DI (FH) Werner Pamminger, MBA

Ing. DI (FH) Werner Pamminger, MBA

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Mag. Markus Käferböck

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