05.05.2025
13:30 - 17:30 Uhr
Business Upper Austria
Hafenstraße 47-51, 4020 Linz
Bauteil B, Stiege 2, 5. Stock, Medienraum
Forschungs- und Innovationsförderberatung in Kooperation mit Enterprise Europe Network

Software-gestützte Innovationen sind in der zunehmend digitalisierten Industrie unverzichtbar – doch wie lassen sie sich schützen? Diese Veranstaltung beleuchtet die technisch-rechtlichen Rahmenbedingungen der Patentierung von softwarebasierten Erfindungen im industriellen Kontext. Im Anschluss an die Veranstaltung besteht die Möglichkeit für gebuchte 4-Augen-Gesprächen mit Fachleuten des Österreichischen Patentamtes sowie einem Patentanwalt. Nutzen Sie die Gelegenheit, Fragen bezüglich ihrer konkreten Innovationen zu stellen und sich auszutauschen.

Wir sprechen über:
•    Was muss eine Software-unterstütze Innovation aufweisen, um patentierbar zu sein?
•    Richtlinie des Patentamtes zur Prüfung Software-unterstützer Erfindungen
•    Erörterung der Möglichkeiten und Grenzen der Patentierbarkeit anhand von vier konkreten Patentschriften

Die Veranstaltung wird im Rahmen des Enterprise Europe Network organisiert.

KMU und Forschungseinrichtungen aus OÖ können vorab 20-minütige 4-Augen-Gespräche mit 2 Patentprüfern sowie einem Patentanwalt buchen. Einen entsprechenden Buchungslink bekommen diese nach der Anmeldung zur Veranstaltung via Mail zugesendet. Allfällige Restplätze können spontan vor Ort gebucht werden.

Zielgruppe:
Oberösterreichische Unternehmen und Forschungseinrichtungen mit Bezug zu Software-gestützten Innovationen.

Vortragende:
Siegfried Pfandler, Patentanwalt, European Patent and Trademark Attorney, KLIMENT & HENHAPEL Patentanwälte OG
Palmiro Torre und Bazso Akos, Österreichisches Patentamt, Patentprüfer

Agenda:

13:30 Uhr

REGISTRIERUNG MIT KAFFEE UND KUCHEN

  • Last-Minute-Anmeldung zu 4-Augen-Gesprächen
14:00 Uhr

RECHTLICHE GRUNDLAGEN

  • Grundlagen der Patentfähigkeit (ÖPA)
  • Technizität bei Computerimplementierten Patenten (CII) (KLIMENT & HENHAPEL)
  • Richtlinie des ÖPA für CII (ÖPA)
14:50 UhrPAUSE
15:00 Uhr

PRAKTISCHE FALLBEISPIELE

  • Simulation einer Produktionsanlage - Beeinspruchtes EU-Patent (KLIMENT & HENHAPEL)
  • Simulation einer Brennstoffzelle - nicht erteilt (ÖPA)
  • Automatisiertes Fahren - erteilt (ÖPA) 
16:20 UhrPAUSE
16:30 UhrGEBUCHTE 4-AUGEN-GESPRÄCHE MIT 3 EXPERTEN
17:30 UhrENDE

Foto: pixabay_jarmoluk

Gebühren

Die Teilnahme ist grundsätzlich kostenlos.

Bitte beachten Sie, dass bei Nichterscheinen oder bei nicht fristgerechter Abmeldung bis eine Woche vor der Veranstaltung eine No-Show-Gebühr in Höhe von € 30,- erhoben wird.